Öffentliche Bekanntmachung 09/2022

Der Stadtrat der Stadt Brand-Erbisdorf hat in seiner öffentlichen Sitzung am 31.05.2022 den Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 13 „Photovoltaik-Freiflächenanlage Oberreichenbach“ gefasst (Beschluss Nr. 048/2022).

Die Aufstellung des Bebauungsplanes erfolgt im zweistufigen Regelverfahren als qualifizierter Bebauungsplan. Die Änderung des Flächennutzungsplanes soll im Parallelverfahren erfolgen.

Das Plangebiet mit einer Fläche von 35,5 ha umfasst die privaten Flurstücke 79/1, 229/1, 228, 227, 226, 225, 230, 231, 232, 233, 234, 235/1 sowie das kommunale Wegegrundstück Flurstück 236/1 der Gemarkung Oberreichenbach in 09618 Brand-Erbisdorf jeweils vollumfänglich.

Ziel des Bauleitplanverfahrens ist die Ausweisung eines Sondergebietes für Photovoltaikanlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien. Durch die aufgeständerte und erhöhte Bauweise der Solarmodule wird auf den Flächen eine Doppelnutzung mit der Landwirtschaft angestrebt.

Vorhaben- und Erschließungsträger ist die Firma Münch eMergy GmbH & Co. KG.

In der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26.07.2022 wurde der Vorentwurf zum Be-bauungsplan Nr. 13 „Photovoltaik-Freiflächenanlage Oberreichenbach“ in der Fassung vom 20.05.2022 mit der dazugehörigen Planzeichnung, der Planzeichenerklärung, den Textlichen Festsetzungen, den Hinweisen, der Begründung und den Um-weltinformationen gebilligt und zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung bestimmt (Beschluss Nr. 065/2022).

Der Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 13 „Photovoltaik-Freiflächenanlage Ober-reichenbach“ wird in der Zeit vom 05.09.2022 bis einschließlich 05.10.2022 bei der Stadtverwaltung Brand-Erbisdorf, im Stadthaus, im 2. Obergeschoss beim Fachbe-reich 3, Albertstraße 4, 09618 Brand-Erbisdorf während der folgenden Öffnungszeiten:

• Montag:           08:00 – 12:00 Uhr
• Dienstag:         08:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 16:00 Uhr
• Mittwoch:        geschlossen
• Donnerstag:    08:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 18:00 Uhr
• Freitag:            08:00 – 12:00 Uhr

zur allgemeinen Einsichtnahme für jedermann öffentlich ausgelegt.
Bitte beachten Sie, dass die Stadtverwaltung am 03.10.2022 (Feiertag) geschlossen ist.

Die Unterlagen zum Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 13 „Photovoltaik-Freiflächenanlage Oberreichenbach“ sind gleichzeitig in der Zeit vom 05.09.2022 bis zum 05.10.2022 im Internet auf der Webseite: www.buergerbeteiligung.sachsen.de oder über die Homepage der Stadt Brand-Erbisdorf: www.brand-erbisdorf.de für jedermann abrufbar.

Während der o. g. Auslegungsfrist können von jedermann Bedenken, Hinweise und Anregungen zum Vorentwurf des Bebauungsplanes schriftlich an die Stadtverwaltung Brand-Erbisdorf, Fachbereich 3, Markt 1, 09618 Brand-Erbisdorf eingereicht oder zur Niederschrift während der oben genannten Dienstzeiten unter vorheriger Anmeldung vorgebracht werden.
Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 VwGO (Normenkontrollverfahren) ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Bestandteile der öffentlich ausliegenden Unterlagen zum Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 13 „Photovoltaik-Freiflächenanlage Oberreichenbach“:

• Verzeichnis der Planunterlagen – Vorentwurf in der Fassung vom 20.05.2022
• Planurkunde – Vorentwurf in der Fassung vom 20.05.2022
• Textliche Festsetzungen – Vorentwurf in der Fassung vom 20.05.2022
• Hinweise – Vorentwurf in der Fassung vom 20.05.2022
• Begründung – Vorentwurf in der Fassung vom 20.05.2022
• Umweltinformationen – Vorentwurf in der Fassung vom 20.05.2022

Die dem B-Plan zugrundeliegenden Vorschriften (Gesetze, Verordnungen, Erlasse und DIN-Normen) können bei Bedarf über die Stadtverwaltung Brand-Erbisdorf zur Verfügung gestellt werden.

Für Rückfragen steht Ihnen die Stadtverwaltung Brand-Erbisdorf unter der Telefon-Nr.: 037322/32-350 oder per E-Mail an: stadtplanung@brand-erbsidorf.de gerne zur Verfügung.