Datenschutzhinweise

 

Die Stadtverwaltung Brand-Erbisdorf nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Wir möchten, dass Sie wissen, wann wir welche Daten erheben und wie wir sie verwenden.

Eine Nutzung der Webseite der Stadtverwaltung Brand-Erbisdorf ist grundsätzlich ohne jede Angabe personenbezogener Daten möglich. Sofern Sie (nachfolgend: betroffene Person) besondere Services unserer Behörde über unsere Webseite in Anspruch nehmen möchten, könnte jedoch eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich werden. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich und besteht für eine solche Verarbeitung keine gesetzliche Grundlage, holen wir generell eine Einwilligung der betroffenen Person ein.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten, beispielsweise des Namens, der Anschrift, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer einer betroffenen Person, erfolgt stets im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und in Übereinstimmung mit den für die Stadtverwaltung Brand-Erbisdorf geltenden landesspezifischen Datenschutzbestimmungen. Mittels dieser Datenschutzerklärung informieren wir Sie über Art, Umfang und Zweck der von uns erhobenen, genutzten und verarbeiteten personenbezogenen Daten und klären Sie über die Ihnen zustehenden Rechte auf.

Die Stadtverwaltung Brand-Erbisdorf hat als verantwortliche Stelle zahlreiche technische und organisatorische Maßnahmen ergriffen, um einen möglichst lückenlosen Schutz der über diese Webseite verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Dennoch können internetbasierte Datenübertragungen grundsätzlich Sicherheitslücken aufweisen, sodass ein absoluter Schutz nicht gewährleistet werden kann. Aus diesem Grund steht es Ihnen frei, personenbezogene Daten auch auf alternativen Wegen, beispielsweise telefonisch, an uns zu übermitteln.

Bedenken Sie vor dem Versand personenbezogener Daten per E-Mail auch, dass Ihre Nachricht auf den außerhalb des Einflussbereichs der Stadtverwaltung Brand-Erbisdorf verlaufenden Teilstrecken der Übertragung unverschlüsselt und damit ungeschützt transportiert werden könnte.

 

Verantwortliche Stelle

Verantwortliche Stelle im Sinne der Datenschutzgesetze, insbesondere der DSGVO, ist die Stadtverwaltung Brand-Erbisdorf, vertreten durch den Oberbürgermeister, Dr. Martin Antonow.

 

Datenschutzbeautragter der Stadtverwaltung Brand-Erbisdorf

Die Stadtverwaltung Brand-Erbisdorf hat einen behördlichen Datenschutzbeauftragten bestellt, gegenüber dem Sie Ihre den Datenschutz betreffenden Anliegen vorbringen können. Sie erreichen ihn unter

Eberhard Vogel
KoSytec Systemhaus GmbH
Am St. Niclas Schacht 13
09599 Freiberg
Telefon: 03731 7987710
E-Mail: datenschutz@kosytec.de

Der Datenschutzbeauftragte hat die Aufgabe, beratend und kontrollierend auf die Einhaltung der DSGVO und anderer im Freistaat Sachsen geltenden Vorschriften über den Datenschutz hinzuwirken. Er ist für die Bürgerinnen und Bürger die zentrale Anlaufstelle bei allen datenschutzrechtlichen Fragen. Auch die Beschäftigten der Stadtverwaltung Brand-Erbisdorfkönnen sich in Angelegenheiten des Datenschutzes direkt an ihn wenden. Er ist zur Verschwiegenheit über Personen verpflichtet, die ihm in seiner Eigenschaft als behördlicher Datenschutzbeauftragter Tatsachen anvertraut haben, sowie über die Tatsachen selbst, soweit er nicht davon durch diese Personen befreit wird.

 

Protokollierung von Zugriffsdaten durch unsere Webseiten

Bei Zugriffen auf die Webseite der Stadtverwaltung Brand-Erbisdorf werden die folgenden, durch den Internetbrowser des Nutzers meist automatisch übermittelten Daten erhoben:

• eine anonymisierte IP-Adresse des zugreifenden Rechners, die keinen Rückschluss auf die wahre IP-Adresse zulässt,
• Datum und Uhrzeit der Anforderung,
• Clientsoftware des anfordernden Rechners, d.h. in der Regel den Browsertyp und die gewünschte Zugriffsmethode/Funktion,
• Adresse der Webseite, auf der sich der von Ihnen aufgerufene Link befindet (Referrer URL),
• Adresse des bei uns angeforderten Inhalts (URL) und die ggf. als Bestandteil der Adresse mit übertragenen Eingabedaten (URL-Parameter, z.B.Suchbegriffe) sowie
• Zugriffsstatus des Web-Servers (z.B.: Datei übertragen, Datei nicht  gefunden, Kommando nicht ausgeführt) und der Namen der angeforderten Datei

Diese Daten werden zur Erkennung, Analyse und Bekämpfung technischer Probleme, missbräuchlicher Nutzung und von gegen die eingesetzten Datenverarbeitungssysteme gerichteten Angriffen in Protokolldateien gespeichert und ausgewertet. Die erfassten Daten werden auch zur Erstellung nicht personenbezogener Statistiken über die Nutzung der Angebote verarbeitet und ferner mit dem Ziel ausgewertet, den Datenschutz und die Datensicherheit in unserer Behörde zu erhöhen, um letztlich ein optimales Schutzniveau für die von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Die anonymen Daten der Server-Logfiles werden getrennt von allen durch eine betroffene Person angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert.

 

Cookies

Wie viele andere Webseiten verwenden auch wir so genannte "Cookies". Cookies sind kleine Datenmengen, die von unseren Web-Servern an den die Seite aufrufenden Internetbrowser übertragen und von diesem gespeichert werden können. Sie dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen.

Die Stadtverwaltung Brand-Erbisdorf verwendet Cookies in ihren Angeboten für die Identifikation des Nutzers bei wiederholten Seitenaufrufen im Rahmen eines Besuchs des Angebots (Sitzungs-Cookie) und für die Absicherung der Kommunikation gegen Angriffe durch Dritte. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht.

Sie können die Setzung von Cookies durch unsere Internetseite jederzeit mittels einer entsprechenden Einstellung des genutzten Internetbrowsers verhindern und damit der Setzung von Cookies dauerhaft widersprechen. Ferner können bereits gesetzte Cookies jederzeit über einen Internetbrowser oder andere Softwareprogramme gelöscht werden. Dies ist in allen gängigen Internetbrowsern möglich. Falls Sie die Setzung von Cookies in Ihrem Internetbrowser deaktivieren, sind unter Umständen nicht alle Funktionen unserer Webseite vollumfänglich nutzbar.

 

Kontaktmöglichkeit über die Webseite

Die Webseite der Stadtverwaltung Brand-Erbisdorf enthält aufgrund von gesetzlichen Vorschriften Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme zu unserer Behörde ermöglichen. Dies betrifft eine allgemeine E-Mail-Adresse.

Sofern Sie auf diesem Weg den Kontakt mit uns aufnehmen, werden die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten automatisch gespeichert. Solche auf freiwilliger Basis von Ihnen an den für die Verarbeitung Verantwortlichen übermittelten personenbezogenen Daten werden für Zwecke der Bearbeitung oder der Kontaktaufnahme zu Ihnen gespeichert. Es erfolgt keine Weitergabe dieser personenbezogenen Daten an Dritte.

 

Routinemäßige Löschung und Sperrung von personenbezogenen Daten

Wir verarbeiten und speichern Ihre personenbezogenen Daten nur für den Zeitraum, der zur Erreichung des Speicherungszwecks erforderlich ist oder sofern dies durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einen anderen Gesetzgeber in Gesetzen oder Vorschriften, welchen die verantwortliche Stelle unterliegt, vorgesehen wurde.

Entfällt der Speicherungszweck oder läuft eine vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einem anderen zuständigen Gesetzgeber vorgeschriebene Speicherfrist ab, werden die personenbezogenen Daten routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gelöscht.

 

Ihre Rechte uns gegenüber

Sie haben nach der DSGVO insbesondere folgende Rechte:

• Auskunftsrecht über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten und deren Verarbeitung (Artikel 15 DSGVO),
• Recht auf Datenberichtigung, sofern Ihre Daten unrichtig oder unvollständig sein sollten (Artikel 16 DSGVO),
• Recht auf Löschung der zu Ihrer Person gespeicherten Daten (Artikel 17 DSGVO), sofern eine der Voraussetzungen von Artikel 17 DSGVO zutrifft,
• Recht auf Einschränkung der Datenverarbeitung, sofern die Daten unrechtmäßig verarbeitet wurden (Artikel 18 DSGVO),
• Recht auf Widerspruch gegen bestimmte Datenverarbeitungen (Artikel 21 DSGVO), sofern an der Verarbeitung kein zwingendes öffentliches Interesse besteht, das das Interesse der betroffenen Person überwiegt, und keine Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet.

Um diese Rechte auszuüben, wenden Sie sich bitte an die verantwortliche Stelle oder an den benannten Datenschutzbeauftragten. Sie haben nach Artikel 77 Datenschutz-Grundverordnung außerdem das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt. Aufsichtsbehörde ist der Sächsische Datenschutzbeauftragte, Bernhard-von-Lindenau-Platz 1, 01067 Dresden.

 

Rechtsgrundlagen der Verarbeitung

Art. 6 Abs, 1 lit. a DSGVO dient der Stadtverwaltung Brand-Erbisdorf als Rechtsgrundlage für Verarbeitungsvorgänge, bei denen wir eine Einwilligung für einen bestimmten Verarbeitungszweck einholen. Die betroffene Person hat das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der auf Grund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei Sie sind, erforderlich, wie dies beispielsweise bei Verarbeitungsvorgängen der Fall ist, die für eine Lieferung von Waren oder die Erbringung einer sonstigen Leistung oder Gegenleistung notwendig sind, so beruht die Verarbeitung auf Art. 6 Abs, 1 lit. b DSGVO. Gleiches gilt für solche Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind, etwa in Fällen von Anfragen zu unseren Produkten oder Leistungen.

Unterliegt die Stadtverwaltung Brand-Erbisdorf einer rechtlichen Verpflichtung, durch welche eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich wird, beispielsweise zur Erfüllung steuerlicher Pflichten, so basiert die Verarbeitung auf Art. 6 Abs, 1 lit. c DSGVO.

In seltenen Fällen könnte die Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich werden, um lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person zu schützen. Dies wäre beispielsweise der Fall, wenn ein Besucher in unseren Einrichtungen verletzt werden würde und daraufhin sein Name, sein Alter, seine Krankenkassendaten oder sonstige lebenswichtige Informationen an einen Arzt, ein Krankenhaus oder sonstige Dritte weitergegeben werden müssten. Dann würde die Verarbeitung auf Art. 6 Abs, 1 lit. d DSGVO beruhen.

Außerdem kann die Verarbeitung von personenbezogenen Daten für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich sein, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die der Stadt Brand-Erbisdorf übertragen wurde. Diese Verarbeitungstätigkeiten erfolgen dann auf Grundlage Art. 6 Abs, 1 lit. e DSGVO.

Schließlich könnten Verarbeitungsvorgänge auch auf Art. 6 Abs, 1 lit. f DSGVO beruhen. Auf dieser Rechtsgrundlage basieren Verarbeitungsvorgänge, die von keiner der vorgenannten Rechtsgrundlagen erfasst werden, wenn die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses der Stadtverwaltung Brand-Erbisdorf oder eines Dritten erforderlich ist, sofern die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen nicht überwiegen. Basiert die Verarbeitung personenbezogener Daten auf Art. 6 Abs, 1 lit. f DSGVO ist unser berechtigtes Interesse die Durchführung unserer Geschäftstätigkeit zugunsten des Wohlergehens all unserer Mitarbeiter.

 

Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werden

Kriterium für die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten ist die jeweilige gesetzliche Aufbewahrungsfrist. Nach Ablauf der Frist werden die entsprechenden Daten routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind.

Sonstiges

Wir klären Sie darüber auf, dass die Bereitstellung personenbezogener Daten zum Teil gesetzlich vorgeschrieben ist (z.B. Steuervorschriften) oder sich auch aus vertraglichen Regelungen (z.B. Angaben zum Vertragspartner) ergeben kann.

Mitunter kann es zu einem Vertragsschluss erforderlich sein, dass eine betroffene Person uns personenbezogene Daten zur Verfügung stellt, die in der Folge durch uns verarbeitet werden müssen. Die betroffene Person ist beispielsweise verpflichtet uns personenbezogene Daten bereitzustellen, wenn wir mit ihr einen Vertrag abschließen. Eine Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte zur Folge, dass der Vertrag mit dem Betroffenen nicht geschlossen werden könnte. Vor einer Bereitstellung personenbezogener Daten durch den Betroffenen muss sich der Betroffene an einen unserer Mitarbeiter wenden. Unser Mitarbeiter klärt den Betroffenen einzelfallbezogen darüber auf, ob die Bereitstellung der personenbezogenen Daten gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben oder für den Vertragsabschluss erforderlich ist, ob eine Verpflichtung besteht, die personenbezogenen Daten bereitzustellen, und welche Folgen die Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte.

Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung

Auf eine automatisierte Entscheidungsfindung oder ein „Profiling“ verzichten wir.